Wechsel in die Arbeitnehmerüberlassung (ANÜ): Was zu beachten ist

Checkliste für Ärztinnen und Ärzte in der Arbeitnehmerüberlassung

Die Zeitarbeit hat viele Vorteile. Das gilt sowohl für die Fachkräfte als auch für die Kliniken, die damit kurzfristig Personallücken schließen können. Doch die Arbeitnehmerüberlassung bringt viel Bürokratie mit sich und ein Wechsel in die ANÜ sollte gut geplant sein: Hier steht alles Wissenswerte zum Wechsel.

1.      Wie sind ÄrztInnen während der ANÜ versichert?

Die Berufshaftpflichtversicherung liegt im Rahmen einer ANÜ in der Regel bei der medizinischen Einrichtung. Um vor einem Einsatz sicherzugehen, sollte die Ärztin oder der Arzt dies mit dem Zeitarbeitsunternehmen klären.

2.     Arbeitnehmerüberlassung und Lohnabrechnung

Wer als Arzt oder Ärztin in Arbeitnehmerüberlassung tätig ist, hat hinsichtlich der Lohnabrechnung die gleichen Rahmenbedingungen wie fest angestellte MedizinerInnen. Das heißt, der Arbeitgeber, also die Agentur für Zeitarbeit, kümmert sich um alles rund um die Lohnabrechnung. Das gilt sowohl für die Bezahlung als auch für das Abführen von Sozialversicherungsbeiträgen.

3.     Arbeitnehmerüberlassung und Arbeitsschutz

Grundsätzlich ist das Zeitarbeitsunternehmen als Arbeitgeber der erste Ansprechpartner für die VertretungsärztInnen. Eine Ausnahme bildet neben der Tätigkeit an sich der Arbeitsschutz. Hier übernimmt die Klinik wie für jeden festangestellten Arzt die Verantwortung für einen regulären Arbeitsschutz während des Einsatzes.

Dies ist im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgeschrieben. Hier heißt es unter Paragraf 11 Absatz 6, dass für den Leiharbeitnehmer oder die Leiharbeitnehmerin die gleichen öffentlich-rechtlichen Vorschriften gelten wie für alle anderen dort Beschäftigten – laut Arbeitsschutzrecht. Die medizinische Einrichtung ist verpflichtet, die VertretungsärztInnen „über Gefahren für Sicherheit und Gesundheit, denen (sie) bei der Arbeit ausgesetzt sein (können), sowie über die Maßnahmen und Einrichtungen zur Abwendung dieser Gefahren zu unterrichten.“ Pflichtvorsorgen wie etwa zum Thema Arbeitsschutz werden vom Arbeitgeber, also von der Zeitarbeitsfirma, durchgeführt.

4.     Arbeitnehmerüberlassung und Scheinselbständigkeit

Für die Arbeitnehmerüberlassung gilt davon abgesehen eine maximale Überlassungsdauer von 18 Monaten. Das heißt, VertretungsärztInnen dürfen höchsten eineinhalb Jahre durchgängig an ein und dieselbe Klinik verliehen werden. Nach dem Erreichen dieser maximalen Dauer muss eine Pause von mindestens drei Monaten bestehen. Die Zeitarbeitsfirma muss auf diese Fristen achten und spricht die ÄrztInnen frühzeitig darauf an.

Für selbstständiges Arbeiten gibt es von Seiten der Rentenversicherung gewisse Voraussetzungen. Nur wer diese erfüllt, wird von der Sozialversicherungspflicht entbunden.  Zu diesen Bedingungen gehört zum Beispiel, dass man für mehrere Unternehmen tätig ist, das wirtschaftliche Risiko selbst trägt und ausdrücklich nicht weisungsgebunden ist. Im Jahr 2019 entschied das Bundessozialgericht, dass eine ärztliche Tätigkeit auf Honorarbasis nicht einer Selbstständigkeit gleichzusetzen ist und stattdessen eine Sozialversicherungspflicht wie bei Angestellten besteht. Dies wurde hauptsächlich damit begründet, dass HonorarärztInnen in einer Klinik weisungsgebunden sind.